Allgemeine Geschäftsbedingungen von Hochpreise
Leadquelle, Im Wiesengrund 14, 72401 Haigerloch
Allgemeine
Geschäftsbedingungen Hochpreis Leadquelle, Im Wiesengrund 14, 72401 Haigerloch
(nachfolgend: HPLQ)
§ 1 Anwendungsbereich
(1) Die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die HPLQ mit
seinen Kunden schließt, wenn es sich dabei um einen Unternehmer, eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches
Sondervermögen (nachfolgend „Kunde“ oder „Auftraggeber“ genannt) handelt.
(2) HPLQ schließt nur Verträge
mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB ab. Der Kunde versichert bei
Vertragsschluss mit HPLQ als Unternehmer gemäß § 14 BGB beziehungsweise als
Kaufmann nach HGB zu handeln.
(3) Diese AGB gelten
ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit
Vertragsbestandteil, als HPLQ ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses
Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn HPLQ
in Kenntnis der AGB des Kunden mit der Erbringung der Dienstleistungen
vorbehaltlos beginnt.
§ 2 Leistungen von HPLQ / Mitwirkung des Kunden
(1) HPLQ erbringt für den
Kunden Dienstleistungen (Online-Kurse) im Bereich des Online-Marketings, der
Unternehmensberatung und der Persönlichkeitsentwicklung. Soweit nicht
ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet HPLQ nicht die
Erbringung eines Werks. Insbesondere kann HPLQ lediglich den Erfolg bestimmter
Werbemaßnahmen prognostizieren anhand von Erfahrungswerten. Dem Kunden ist
bewusst, dass ein diesbezüglicher Erfolg von HPLQ nicht geschuldet wird. Ist
eine gesonderte Vergütung für das Erreichen eines bestimmten Erfolgs einer
Werbemaßnahme vereinbart, wird diese sonach als erfolgsabhängiger Bonus
gezahlt. Ein Anspruch auf Erreichen eines konkreten Erfolgs besteht jedoch im
Grundsatz nicht.
(2) Der Kunde hat die ihm
obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß zu
erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit
die Leistungserbringung durch HPLQ, bleibt der Vergütungsanspruch von HPLQ
unberührt.
(3) HPLQ steht in Bezug auf
die gegenüber dem Kunden zu erbringenden Dienstleistungen ein
Leistungsbestimmungsrecht gemäß § 315 BGB zu.
§ 3 Zustandekommen von Verträgen
(1) Der Vertragsschluss
zwischen HPLQ und dem Kunden kann fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.) oder
schriftlich erfolgen. Erfolgt der Vertragsschluss fernmündlich, hat der Kunde
vorbehaltlich anders lautender Vereinbarung keinen Anspruch darauf, die
Vertragsinhalte noch einmal in schriftlicher Form von HPLQ zu erhalten.
(2) Fernmündlich kommen
Verträge zwischen HPLQ und dem Kunden durch übereinstimmende Willenserklärungen
zustande. Der Kunde willigt ein, dass HPLQ das Telefonat und/oder den
jeweiligen Videochat zu Beweis- und Dokumentationszwecken aufzeichnet.
(3) Ein Vertrag kommt ferner
durch Zusendung eines Angebots und dessen Annahme zustande. Hierbei ist die
Annahme des Angebots in Textform (z.B. per Email) ausreichend. Im Anschluß an
die Annahme des Angebots erteilt HPLQ dem Kunden eine Rechnung über den
Vertragsinhalt. Die Rechnung ist sofort fällig und ohne Abzug zu bezahlen. Nach
Verzeichnung des Zahlungseingangs schaltet HPLQ den Zugang zur Plattform und
allen Kursinhalten frei.
(4) Unsere Dienstleistung, die wir im Rahmen von Online-Kursen
erbringen, umfasst verschiedene Bausteine. Mit dem Abschluss des Vertrages und Zahlung des Rechnungsbetrages erwirbt der Kunde das Recht, alle Bausteine des Online-Kurses in Anspruch
zu nehmen.
§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen
(1) Die Preise, die von HPLQ
angegeben und mitgeteilt werden, sei es fernmündlich oder schriftlich, sind
verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich
gesetzlicher Umsatzsteuer.
(2) Die Bezahlung der
Leistungen von HPLQ erfolgt sofort nach Rechnungserteilung, und zwar
grundsätzlich über den angegebenen Zahlungslink, per Überweisung oder SEPA-Lastschriftmandat.
Die Vergütung der Dienste von HPLQ ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags
fällig, es sei denn, unser Angebot ist anders lautend. Eine uns erteilte
(SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.
(3) HPLQ stellt dem Kunden
eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus.
(4) Für den Fall, dass
vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können
und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten
Betrag binnen drei (3) Werktagen an HPLQ zu überweisen.
(5) Die Aufrechnung mit
Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere
Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt
ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine
Vertragspartei.
(6) Sofern wir dem Kunden bei
Vertragsschluss die Möglichkeit einräumen, den Preis für den Online-Kurs in
Raten zu bezahlen, gewähren wir dadurch kein Darlehen sondern eine
unentgeltliche Zahlungserleichterung des Gesamtpreises.
(7) Für den Fall, dass bei
einer Zahlungserleichterung eine Rate nicht oder nicht rechtzeitig bezahlt
wird, behält sich HPLQ vor, den Zugang zur Plattform, Community, Gruppen und
den Kursinhalten zu unterbrechen und alle weiteren Leistungen einzustellen.
§ 5 Kündigung, Laufzeit
(1) Der Vertrag ist für die im
jeweiligen Hauptvertrag vereinbarte Laufzeit fest geschlossen. Sollte der
Hauptvertrag keine Laufzeit beinhalten, gilt eine feste dreimonatige Laufzeit
als vereinbart.
(2) Das Recht zur
außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt.
§ 6 Verzug / Rücktritt
(1) Fristen für die
Leistungserbringung durch HPLQ beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei
HPLQ eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen
notwendigen Daten bei HPLQ vollständig vorliegen beziehungsweise die
notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.
(2) Wurde mit dem Kunden eine
Ratenzahlung vereinbart, so kommt der Kunde bei Überschreiten des vereinbarten
Zahlungsziels auch ohne Mahnung in Verzug.
Ist Verzug, so ist HPLQ berechtigt, den Vertrag mit einer First von
sieben (7) Tagen zu kündigen und die Leistungen einzustellen. HPLQ ist in diesem
Fall berechtigt, die gesamte restliche Vergütung fällig zu stellen und Zahlung
innerhalb von zehn (10) Tagen zu verlangen.
§ 7 Erfüllung
(1) HPLQ wird die vereinbarten
Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen.
HPLQ ist berechtigt, sich dazu der Hilfe Dritter zu bedienen.
(2) Dem Kunden ist bewusst,
dass HPLQ bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die
Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schuldet.
Auf Anforderung des Kunden wird HPLQ innerhalb einer angemessenen Frist
Auskunft über die erbrachten Dienste erteilen.
(3) Ist HPLQ gehindert, die
vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsgründe aus
der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von HPLQ unberührt.
§ 8 Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält
ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht
in Bezug auf die im geschützten Mitgliederbereich von HPLQ hinterlegten
Inhalte. Eine Weitergabe an Dritte oder eine Vervielfältigung der hinterlegten
Inhalte ist strengstens untersagt.
(2) Der Kunde erhält kein
Nutzungsrecht in Bezug auf Werbetexte / Anzeigen, die von HPLQ auf dessen
Webseiten, in Online-Kursen oder innerhalb von Foren / Gruppen veröffentlicht
sind.
(3) Zuwiderhandlungen gegen
die Absätze 1 und 2 werden zivil- und strafrechtlich verfolgt.
§ 9 Haftung
(1) HPLQ haftet auf
Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet HPLQ nur
a) für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung
die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf);
in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren,
typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(2) In den Grenzen nach Absatz
1 haftet HPLQ nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für
Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand
beschränkt, der bei regelmäßiger und der regelmäßigen Gefahr entsprechender
Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme
einer Garantie.
(3) Dem Kunden ist bewusst,
dass Drittanbieter wie Facebook nach ihren Richtlinien jederzeit dazu
berechtigt sind, einzelne Werbekampagnen aus ihren Angeboten zu löschen / zu
entfernen oder den Webezugriff komplett einzuschränken. Für eine solche
Vorgehensweise haftet HPLQ nicht.
(4) Der Kunde ist im Rahmen
seiner Mitwirkungspflichten verpflichtet, HPLQ ausschließlich solches Bild-/Video-/Tonmaterial
zur Verfügung zu stellen, das frei von Rechten Dritter ist. Der Kunde stellt
HPLQ insoweit von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung geistigen
Eigentums vollständig frei.
§ 10 Datenschutz und Datensicherheit
(1) Der Kunde versichert, bei
der Datenweitergabe an HPLQ die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung
(DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten.
(2) Sofern eine
Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung zwischen dem Kunden und HPLQ abzuschließen
ist, wird der Kunde HPLQ vor Beginn der Dienstleistungen darauf hinweisen.
(3) Der Kunde stellt HPLQ von
der Haftung wegen Verstößen gegen die DS-GVO und das BDSG vollumfänglich frei,
es sei denn, HPLQ hat diese Verstöße ausschließlich allein zu verantworten.
§ 11 Gerichtsstand
Bei allen sich aus dem
Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten hat der Kunde die Klage bei dem
Gericht zu erheben, das für den Sitz von HPLQ zuständig ist. HPLQ ist auch
berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen
AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall
getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden, einschließlich
Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen haben in jedem Fall Vorrang vor diesen
AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag
bzw. die schriftliche Bestätigung von HPLQ maßgebend.
(2) Sollten einzelne Klauseln
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder
werden, so wird dadurch die Wirksamkeit im Übrigen nicht berührt. Die Parteien
verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Klausel durch eine wirksame
Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten
kommt. Dasselbe gilt für eine Lücke.
(3) Es gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitzt von HPLQ, Im
Wiesengrund 14, 72401 Haigerloch.
AGB Stand: 01.10.2022